Stellungnahmen

Bezeichnung Format Größe
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes PDF 1,24 MB
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge PDF 0,1 MB
Stellungnahme zum Entwurf der Entschädigungsverordnung PDF 0,63 MB
Stellungnahme zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes PDF 0,16 MB
Gemeinsame Stellungnahme des Städte- und Gemeindetages und des Landkresitages zum Entwurf eines Kindertagesförderungsgesetzes PDF 1,45 MB
Stellungnahme zum Entwurf eines sechsten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (Stand 18.02.2019) PDF 0,74 MB
Stellungnahmen zu den Doppik-Erleichterungen PDF 0,12 MB
Stellungnahme zur Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines xx-ten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern PDF 0,29 MB
Stellungnahme zum Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019 des Landes - Änderung des FAG 2019 PDF 0,1 MB
Stellungnahme Straßenausbaubeiträge PDF 0,12 MB
Stellungnahme zum Kabinettsentwurf zur Änderung des Vergabegesetzes M-V PDF 0,04 MB
Stellungnahme zur ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Förderung freiwilliger Fusionen von Gemeinden und kommunalen Verwaltungen PDF 0,18 MB
Stellungnahme zur Novellierung der Pflanzenabfalllandesverordnung PDF 0,03 MB
Stellungnahme zum Gesetz über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen 2018 PDF 0,02 MB
Stellungnahme zum zweiten Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung PDF 0,02 MB
Stellungnahme zum Entwurf der Eigenbetriebsverordnung PDF 0,22 MB
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes M-V PDF 0,68 MB
Stellungnahme zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes "Kommunale Sozialausgaben" PDF 0,68 MB
Stellungnahme zur Feuerwehrorganisationsverordnung PDF 0,02 MB