Aktuelle Meldungen

Ihre Suchkriterien

  • Suchbegriff: 
  • Zeitraum:   
16.10.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Städte und Gemeinden begrüßen die Forderungen der Länder

Nun muss der Bund endlich reagieren!

29.09.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Versorgung von Psychiatriepatienten im ländlichen Bereich stark gefährdet

Städte- und Gemeindetag fordert eine grundlegende Überarbeitung der Psychiatrie- und Psychosomatik-Richtlinie (PPL-RL),

27.09.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Kommunaler Klimaschutz und Wärmewende ohne Unterstützung nicht leistbar

Erfüllbare Ziele und umsetzbare Maßnahmen müssen klar und verpflichtend definiert werden

25.09.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Keine Berliner Verhältnisse zu den Kommunalwahlen

Landesregierung will offensichtlich keine notwendigen Änderungen an der Wahlorganisation für die verbundene Europa- und Kommunalwahlen im nächsten Jahr vornehmen

05.09.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Wachstumschancengesetz

Entlastung der Wirtschaft zulasten der Städte und Gemeinden?

23.08.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Mehr Geld für Bürgermeister

Land greift Forderung des Städte- und Gemeindetages auf

04.08.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Mitbestimmung stärken ist wichtiger als Teilhabe gesetzlich verankern!

Der Städte- und Gemeindetag wird aktuell zu einem Gesetz zur Förderung von Integration, Teilhabe und Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern angehört. Hier sollen Beiräte unter anderem für Jugendliche angeregt werden, deren Zugangsrechte zu den kommunalen Gremien der jeweiligen Hauptsatzung der Kommune überlassen werden sollen. „Wichtiger ist es aber, den Jugendlichen zu helfen, ihr Wahlrecht ab 16 bei den Kommunalwahlen 2024 wahrzunehmen und junge Volljährige zu ermutigen, sich selbst zur Wahl in ihrer Stadt oder Gemeinde aufzustellen.

03.08.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Veranstaltungshinweis - Workshop "Abschied von der Verhältniswahl"

Im Rahmen der Novellierung der Kommunalverfassung wurde in unserer Arbeitsgemeinschaft zur Novellierung zwischen den kommunalen Landesverbänden und dem Innenministerium ein Modell entwickelt, das die bisherige Verhältniswahl ablöst und die notwendige Spiegelbildlichkeit der Ausschussbesetzung gegenüber der Besetzung der Stadtvertretung auf andere Weise sicherstellen will.

02.08.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Städte und Gemeinden in M-V fordern klare Kante gegen demokratiefeindliches Handeln

Der Städte- und Gemeindetag verurteilt das Hissen einer Hakenkreuzflagge am Neubrandenburger Hauptbahnhof am vergangenen Wochenende auf das Schärfste. „Das vermeintliche Vordringen rechtsextremen Gedankenguts in die Mitte unserer Gesellschaft darf nicht länger von uns hingenommen werden“, erklärt Thomas Beyer, Vorsitzender des Verbandes. „Und mit uns meine ich die gesamte Politik, die Medienwelt und uns alle als Zivilgesellschaft“, so Beyer weiter.

26.07.2023  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Rechtsänderung ermöglicht vollständige Tilgung kommunaler DDR-Wohnungsbaualtschulden ab 2030

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern begrüßt die seit dem 15. Juli 2023 geltende Rechtsgrundlage, die es betroffenen Städten und Gemeinden im Land ermöglicht, noch vorhandene kommunale DDR-Wohnungsbaualtschulden in den kommenden sieben Jahren vollständig zu tilgen.

© Figures of different colors as symbol of inclusion and diversity“ von designer491 von Getty Images via Canva Pro

© Engineering heating. Concept heating. Project of heating for house“ von isterinka74 von Getty Images via Canva Pro

© Background of paper money“ von moerschy

© Digital background“ von SergeyNirens von Getty Images via Canva Pro