Corona-Krise

Aktuelle Informationen zur Corona-Krise

Über die unten aufgeführten Links erhalten Sie aktuelle Informationen und wichtige Kontaktdaten zum Thema „Coronavirus“. Zudem haben wir hierzu in unserem Intranetbereich wichtige Erlasse und Rundschreiben für Sie zusammengestellt.   

Die Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern ist nach wie vor für Sie erreichbar. Bis auf Weiteres führen wir keine Präsenzveranstaltungen durch. Unsere Gremiensitzungen führen wir bei Bedarf als Telefonkonferenz durch. Hierüber informieren wir die Teilnehmer jedoch direkt.  

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir den Fokus unserer Verbandsarbeit nun zunächst verstärkt auf die Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge während der Coronakrise richten werden. Andere, nicht Corona-relevante Themen bearbeiten wir selbstverständlich weiter, wenn auch nicht gleich in der gewohnten Schnelligkeit.

Bleiben Sie gesund!Ihr StGT-MV-Team in Schwerin 

Wichtige Links:

Rechtliche Grundlagen

Allgemeines

MV-Plan zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens beschlossen

Die 16 Landesregierungen haben sich am 15. April mit dem Bund auf gemeinsame Beschlüsse bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie verständigt. Die konsequente Umsetzung der Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Wochen deutliche Wirkung gezeigt. So wurde gestern von der Landesregierung der „MV-Plan“ zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens beschlossen. 

Die schrittweise Öffnung mit Augenmaß ist wichtig. Es muss aber immer die Waage gehalten werden mit der Entwicklung des Infektionsgeschehens. Corona stellt die Gesellschaft und auch die öffentlichen Verwaltungen vor eine große Herausforderung. Die Maßnahmen zur Öffnung müssen vor allem gut vorbereitet werden können, damit der Infektionsschutz immer beachtet werden kann. Das gilt besonders für die Schulen, Kitas und auch Gastronomie und touristische Einrichtung. Unsere Verwaltungen stellen sich der Herausforderung #zusammenfürMV

Der MV-Plan beinhaltet verschiedene zeitliche Stufen bzw. Phasen, nach denen die vorgenommenen Einschränkungen unter Beibehaltung des Kontaktverbotes, der Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften schrittweise geöffnet werden können:

Los geht es am 18. April 2020 mit der Öffnung der Bau- und Gartenmärkte unter Einhaltung bestimmter Auflagen. Ab dem 20. April kann der Einzelhandel mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 qm wieder öffnen. In Shopping-Centern ist jeweils die Verkaufsfläche der einzelnen Geschäfte maßgeblich. Geöffnet werden zudem Parks, Außenbereiche von Zoos, Tier- und Vogelparks, Sportplätze und Sportanlagen für Einzel- und Paarsport. Möglich sind ab dem 20. April auch Freiluftversammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern, wobei das Verbot von Veranstaltungen im öffentlichen Raum und privaten Feiern sowie die Reiseregelungen für M-V bestehen bleiben.

Ab dem 27. April werden dann die allgemein bildenden Schulen für die Prüfungsvorbereitungen und die Durchführung der Prüfungen für die Abschlussklassen mit zentralen Prüfungen sowie die beruflichen Schulen für Prüfungen und den Unterricht der Abschlussklassen geöffnet. Die Notbetreuung in Schulen und Kitas wird ab dem 27. April um weitere systemrelevante Berufsgruppen erweitert (s. Anlage PM Landesregierung). 

In Bussen und Bahnen soll spätestens ab dem 27. April ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Es ist ebenfalls vorgesehen, die öffentlichen Behörden mit Publikumsverkehr unter Einhaltung von Auflagen schrittweise ab dem 27. April zu öffnen. Ab dem 4. Mai 2020 werden dann Klassen und qualifikationsrelevante Jahrgänge der allgemein bildenden Schulen, die im nächsten Jahr ihre Prüfungen ablegen, geöffnet. Die Jahrgangsstufe 4 der Grundschule soll wieder ein Angebot in der Schule erhalten.

Alle Veranstaltungen bleiben bis auf Weiteres untersagt. Großveranstaltungen bleiben bis einschließlich 31. August 2020 untersagt. Die Theaterspielzeit 2019/2020 ist beendet.

Zur Wiederbelebung des Tourismus in M-V wird es in der kommenden Woche ein Spitzengespräch mit Landesregierung und Vertretern der Gastro- und Tourismusbranche geben.

Erörtert werden weiter Fragen zur Öffnung von Zusammenkünften jedweder Glaubensgemeinschaften, Öffnung von Campingplätzen für Bürgerinnen und Bürger aus M-V sowie Outdoor-Kinderspielplätze, Ausstellungen und Museen, weitere Schritte in den Bereichen Schulen und Kita mit neuen Konzepten sowie die medizinische Versorgung in den Alten- und Pflegeheimen.

M-V-Plan 2.0

 

Kommunale Gremienarbeit/Beschlüsse im Umlaufverfahren

 

Nach über 3 Wochen hat nun Staatssekretär Lenz vom Innenministerium mitgeteilt, dass er dem Folgeantrag des Städte- und Gemeindetages zu den Umlaufverfahren für Beschlüsse nicht stattgeben wird. Die Argumentation werden wir auswerten. Es besteht noch die Möglichkeit eines Verständigungsverfahrens, das vielleicht die Möglichkeit gibt, einmal direkt Argumente auszutauschen.,

Hoffnungsfroh stimmt die Ankündigung im Schreiben des Staatssekretärs, dass er in Kürze mit Lösungsmöglichkeiten an uns herantreten will, die die Handlungsfähigkeit der kommunalen Vertretungskörperschaften auch bei einem Infektionsgeschehen gesetzlich sicherstellen könnte.  

(StGT M-V 22.5.2020)


 

Personalthemen/Arbeitsorganisation

Bildung und Kultur

Bezeichnung Format Größe
Was haben Veranstalter zu beachten? - Leitfaden des Städte- und Gemeindetages für Vereine, Verbände und Parteien PDF 0,01 MB
80. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Weiterführende Informationen zu Einschulungen PDF 0,12 MB
Endgeräteprogramm des Bundes - Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule; hier Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns) PDF 0,38 MB
74. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Hinweis: Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021 PDF 0,67 MB
73. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Außerschulische Lern- und Förderangebote in den Sommerferien 2020 PDF 0,27 MB
72. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Einschulung im Schuljahr 2020/2021 PDF 0,22 MB
67. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Klassenbücher PDF 0,13 MB
66. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Versetzungen und Zeugnisse an beruflichen Schulen PDF 0,14 MB
64. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Hinweise zur Jahrgangsstufe 6 PDF 0,03 MB
61. Hinweis des Bildungsministeriums M-V: Lockerungen im Hygieneplan Corona für Schulen in M-V PDF 0,12 MB
60. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: FAQ Leistungsermittlung, Zeugniserstellung und feierliche Anlässe PDF 0,14 MB
59. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Handreichung für den onlinegestützten Unterricht PDF 1,31 MB
nformationsblatt Nr. 4 des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur- Regelungen MV-Schutzfond Kultur PDF 0,02 MB
54.Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Abschluss der Grundlegenden pädagogischen Qualifizierung PDF 0,05 MB
51. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Gestaltung der Zweiten Staatsprüfung PDF 0,05 MB
48. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Prüfungshinweise Sozialpädagogik PDF 0,09 MB
46. Hinweisschreiben des Bildungsministeriums M-V: Hygieneplan Prüfungen PDF 0,78 MB
42. Hinweis des Bildungsministeriums M-V: Selbsterklärung zur Zugehörigkeit der Personengruppe für eine Notfallbetreuung in der Schule PDF 0,11 MB
Bund startet Soforthilfeprogramm für Bibliotheken PDF 0,03 MB
Informationsblatt Nr-3 "MV Schutzfonds Kultur" PDF 0,35 MB
Schreiben des Sozialministeriums M-V mit Informationen zur Jugend- und Schulsozialarbeit PDF 1,64 MB
Informationen an Kunst- und Kulturträger PDF 0,73 MB
Gratiszugang zur interaktiven Schulmediathek Educ’ARTE, DStGB Aktuell 1220 PDF 0,01 MB

Wirtschaft

Bezeichnung Format Größe
BMI-Hinweise zur Umsatzbesteuerung in der Bauwirtschaft PDF 0,12 MB
Zahlungsmoratorium von Bundesregierung nicht verlängert PDF 0,01 MB
KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 04/2020: Start eines neuen Zuschussangebots für Kommunen; Prog-Nr.: 439 PDF 0,34 MB
Sicherer Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern in Corona-Zeiten PDF 0,31 MB
Nunmehr 8. Branchenliste veröffentlicht (8. Branchenübersicht, 22.4.2020) PDF 0,01 MB
Corona-Vergabeerlass PDF 0,3 MB
Corona als „höhere Gewalt“ - Keine Schadensersatzansprüche bei Bauverträgen PDF 5,82 MB
Grundbesitzabgaben: Unterstützungsmaßnahmen (Liquiditätshilfen) der Städte und Gemeinden für Unternehmen zur Bewältigung der Auswirkungen des Coronavirus PDF 0,17 MB
Übersicht der Wirtschaftshilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie PDF 0,2 MB
Erlasse des BMI zu baurechtlichen Fragen PDF 11,34 MB
Allgemeinverfügung zu Teilbefreiungen von der Abfall-Nachweisverordnung PDF 0,17 MB
Information der Bundesagentur für Arbeit: Übersicht über bundesweite Soforthilfeprogramme Corona PDF 0,57 MB
Gesetze zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Miet- und Verbraucherdarlehensrecht sowie zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite PDF 1,16 MB
M-V Schutzfonds PDF 0,09 MB
Staatliche Hilfen für Unternehmen in der Coronakrise und Anwendung auf die Kommunalwirtschaft, Schreiben DStGB vom 25. März 2020 PDF 0,18 MB
Staatliche Hilfen für Unternehmen in der Coronakrise und Anwendung auf die Kommunalwirtschaft, KfW-Merkblatt PDF 0,14 MB
Pandemiemaßnahmen in Abwasserbetrieben PDF 1,29 MB
Handlungsempfehlungen für Unternehmen, insbesondere für Betreiber Kritischer Infrastrukturen, zum betrieblichen Umgang mit dem Coronavirus PDF 0,1 MB

Gesundheit/Soziales

Bezeichnung Format Größe
Rahmenempfehlungen des LSB M-V für die Wiederaufnahme des Sportbetriebes - Regulärer Sportbetrieb mit Zuschauern ab 10. Juli 2020 unter Auflagen möglich PDF 0,37 MB
Aktualisierte Handlungsempfehlungen des sachverständigen Gremiums nach § 7 Pflege und Soziales Corona-VO (Stand 8. Juli 2020) PDF 0,73 MB
3. ÄndVO der Pflege und Soziales Corona-VO (incl. nicht verbindliche Lesefassung des Sozoalministeriums M-V) PDF 0,39 MB
Fortschreibung der Regelungen der ESF-Fondsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern zum Umgang mit den Auswirkungen verschiedener Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus auf die Projektumsetzungen PDF 0,19 MB
Informationen für Anbieter von Gruppenreisen und Maßnahmen in der Kinder- und Jugendarbeit
Aktualisierte FAQ zum Sozialdienstleister-Einsatzgestz (Stand 2.6.2020) PDF 0,27 MB
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern stellt 20 Millionen Euro zur Sicherung sozialer Angebote zur Verfügung PDF 0,11 MB
Lesefassung Corona-JugVO mit 1. ÄndVO (Durchführung von Maßnahmen der Kinder- und Jugend- sowie Familienerholung) PDF 0,01 MB
Pandemiebedingte Mittagsverpflegung nach dem SGB II PDF 0,08 MB
Rundbrief Nr. 10/2020 des Sozialministeriums M-V- Hygienehinweise und pädagogische Empfehlungen PDF 0,94 MB
Rundbrief Nr. 9/2020 des Sozialministeriums M-V - Häufig gestellte Fragen im Bereich der Kindertagesförderung PDF 0,58 MB
Runderlass Nr. 9 des Sozialministeriums M-V: Anwendung des Erlasses zur Zuständigkeit nach dem SodEG nach dem SGB IX und SGB XII PDF 0,68 MB
Online-Angebot www.freiwillige-helfen-jetzt.de des BMFSFJ gestartet PDF 0,14 MB
Erlass zum Sozialdienstleistereinsatzgesetz vom 27.März 2020 PDF 2,49 MB
Durchführung des Wohngeldgesetzes / Verwaltungsvereinfachungen aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 u. a. Notfall-Festlegungen PDF 0,42 MB
Unterlagen Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) PDF 0,51 MB
Rundbrief Nr. 4 des Sozialministeriums M-V - Finanzierung von Leistungen u.a. der Eingliederungshilfe PDF 3,75 MB
Rundbrief Nr. 3 der Abteilung Soziales und Integration des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung Mecklenburg-Vorpommern PDF 3,73 MB
Vereinbarung Gesundheits- und Pflegegipfel PDF 0,05 MB