Corona-Krise

Aktuelle Informationen zur Corona-Krise

Über die unten aufgeführten Links erhalten Sie aktuelle Informationen und wichtige Kontaktdaten zum Thema „Coronavirus“. Zudem haben wir hierzu in unserem Intranetbereich wichtige Erlasse und Rundschreiben für Sie zusammengestellt.   

Die Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern ist nach wie vor für Sie erreichbar. Bis auf Weiteres führen wir keine Präsenzveranstaltungen durch. Unsere Gremiensitzungen führen wir bei Bedarf als Telefonkonferenz durch. Hierüber informieren wir die Teilnehmer jedoch direkt.  

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir den Fokus unserer Verbandsarbeit nun zunächst verstärkt auf die Sicherstellung der kommunalen Daseinsvorsorge während der Coronakrise richten werden. Andere, nicht Corona-relevante Themen bearbeiten wir selbstverständlich weiter, wenn auch nicht gleich in der gewohnten Schnelligkeit.

Bleiben Sie gesund!Ihr StGT-MV-Team in Schwerin 

Wichtige Links:

Rechtliche Grundlagen

Allgemeines

Kommunale Gremienarbeit/Beschlüsse im Umlaufverfahren

Das Innenministerium hat heute dem Antrag des Städte- und Gemeindetages für alle Städte, Gemeinden und Ämter entsprochen, deren  Beschlüsse statt in einer Sitzung im schriftlichen Umlaufverfahren zu fassen. 

Damit werden unnötige soziale Kontakte in den Sitzungen der Gemeindeorgane  vermieden, die gewählten Vertreter können gleichwohl ihre Entscheidungsrechte wahrnehmen. Eilentscheidungen der Hauptausschüsse oder der Bürgermeister können vermieden werden.
 
"Außergewöhnliche Zeiten brauchen außergewöhnliche Möglichkeiten. Mit diesem Weg nach dem Kommunalen Standarderprobungsgesetz hat unser Verband ein rechtsstaatlich sauberes Verfahren beschritten, um die kommunale Demokratie auch in Zeiten des Corona zu erhalten", so STGT- Geschäftsführer Andreas Wellmann. "Wir sind dem Innenministerium dankbar, dass  es schnell und unbürokratisch den Weg frei gemacht hat, um hunderte von Sitzungen unnötig zu machen, ohne dass dies auf Kosten  der Mitwirkung der gewählten Vertreter geht!"
 
 

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