Leitfaden zum Konzessionsverfahren

Nr.8.10.11  | 26.10.2021  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Nachdem unsere Geschäftsstelle viele Anfragen zum Thema „Abschluss eines Konzessionsvertrages“ erreichte, haben wir nunmehr einen ersten Handlungsleitfaden zum Konzessionsverfahren erarbeitet, der nunmehr als PDF-Datei heruntergeladen werden kann. 

In der Regel führen die Städte und Gemeinden alle 20 Jahre ein Konzessionsverfahren durch, um zu ermitteln welcher Netzbetreiber künftig Inhaber eines Wege- und Straßennutzungsvertrags nach § 46 EnWG ist. Da diese Verfahren nur alle zwanzig Jahre stattfinden und zudem erheblich komplizierter geworden sind, soll unser Leitfaden eine Hilfestellung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens sein. 

Im veröffentlichten ersten Teil wird der Verfahrensablauf durchleuchtet. Dazu zählt das Interessenbekundungsverfahren sowie der Inhalt möglicher Konzessionsverträge. Es sind alle wichtigen Mustertexte für die einzelnen Verfahrensschritte abgedruckt und stehen in unserem Intranet unter der Rubrik „Satzungen/Vertragsmuster" auch als Word-Dateien zur Verfügung.

 Der zweite Teil unseres Handlungsleitfadens wird Ende des Jahres erscheinen und das Verfahren beschreiben, welches sich an das Interessenbekundungsverfahren anschließt, wenn es mehr als einen Interessenten gibt.

 

Anlagen

Leitfaden - Teil 1 (PDF, 0,75 MB)
Bitte beachten Sie, dass die im Leitfaden enthaltende Muster-Beschlussvorlage in öffentlicher Sitzung zu behandeln ist. Wir haben das Muster entsprechend aktualisiert.