Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern wird 30 Jahre

Nr.0.00.1  | 07.12.2020  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Der Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern konnte gestern, am 06.12.2020 sein 30-jähriges Jubiläum begehen – leider ohne offizielle Feier. An diesem Tag im Jahre 1990 trafen sich die Bürgermeister von haupt- und ehrenamtlichen Gemeinden in Güstrow und gründeten ihren kommunalen Spitzenverband.

 Erster Vereinsvorsitzender wurde der damalige Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Johannes Kwaschik., inzwischen sind mehr als 90 Prozent der Städte und Gemeinden und viele Zweckverbände Verbandsmitglieder. 

Der neue Verband hatte gleich eine ganze Menge Aufgaben, um die Rechte der kommunalen Familie bei der Gesetzgebung und bei der Finanzaufteilung zu wahren. Die Rechte und Pflichten der Gemeinden waren das eine, die Aufgabenerfüllung das andere. Immer ist aber eine ausreichende Finanzausstattung die Grundvoraussetzung. Der Kampf um die Finanzausstattung wurde vom Städte- und Gemeindetag auf verschiedenste Weise geführt. Es gab Demonstrationen vor dem Theater unter dem Motto „Es ist 5 vor 12“, es gab eine „Licht-aus-Kampagne“ in den Kommunen, 1998 wurde bei der Mitgliederversammlung in Parchim eine kommunale Klagemauer errichtet, auf der die Delegierten ihre Forderungen anpinnten und der Verband zog mit unterschiedlichem Erfolg auch vor Gericht. 

Der Städte- und Gemeindetag sieht sich aber nicht nur als Lobbyist für die kommunale Familie. Er gründete eine ganze Reihe von Organisationen, die wichtige Aufgaben für alle Städte und Gemeinden erfüllen. Es begann mit der Grundstücksgemeinschaft des Hauses der Kommunalen Selbstverwaltung, seit 1995 Sitz von sieben kommunalen Verbänden. So halten die Kommunalen Anteilseignerverbände der WEMAG und edis die Aktien der Kommunen. Sie wurden gegründet vom Städte- und Gemeindetag, genau wie die KUBUS GmbH, eine Beratungsgesellschaft und der Zweckverband Elektronische Verwaltung, der wichtige Aufgaben für die Breitbandversorgung, den Datenschutz und für die Digitalisierung der Gemeinden wahrnimmt. 

Alle Aktivitäten werden organisiert und inhaltlich vorbereitet von einem kleinen aber kompetenten Team der Geschäftsstelle mit 12 Mitarbeitern unter der Leitung von Andreas Wellmann. 

Unter dem langjährigen Vorsitzenden Dr. Reinhard Dettmann (Stadt Teterow) wurde auch die Einführung von kommunalen Ehrennadeln beschlossen, die jene Gemeindevertreter erhalten, die seit 20 Jahren das Mandat für ihren Heimatort wahrnehmen. Inzwischen sind schon über 1.700 davon verteilt worden. 2019 war Bundespräsident a. D. Joachim Gauck persönlich anwesend, um zum Abschied von Dr. Dettmann aus dem Verbandsvorsitz dabei zu sein, und dem jetzigen Vorsitzenden Thomas Beyer, Bürgermeister der Hansestadt Wismar zu seiner Wahl zu gratulieren.

 Wegen der wechselnden Corona-Verordnungen ist der Städte- und Gemeindetag zurzeit gefragt wie noch nie. Auch deshalb wird auch in den nächsten 30 Jahren noch viel von ihm zu hören sein. 

Für Rückfragen steht Ihnen Referent Klaus-Michael Glaser (0170) 76 71 005 zur Verfügung.