6. Mai – 30 Jahre demokratisch gewählte Gemeindevertretungen

Nr.0.36.15  | 06.05.2020  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Heute vor 30 Jahres fanden in der DDR und damit auch in Mecklenburg-Vorpommern die ersten demokratischen Wahlen der Gemeindevertretungen, Stadtvertretungen und Kreistage statt. Sehr viele engagierte Bürger kandidierten in einem weit gefächerten Parteienspektrum, in Bürgergruppen und als Einzelbewerber. Und niemals hatten Kommunalwahlen so viele unterschiedliche Bewerber, und wohl auch niemals so viele Wähler gehabt. „Nach den verfälschten DDR-Kommunalwahlen von 1989 war der 6. Mai 1990 ein starker Beginn der kommunalen Selbstverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“, so Wismars Bürgermeister Thomas Beyer, Vorsitzender des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern, „und ich hatte das Glück von Anfang an dabei zu sein und maßgeblich mitzugestalten.“.

„Wir erinnern gerade heute gern an diesen Tag“, so Andreas Wellmann, Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, „weil wir jetzt einige Wochen hatten, in denen die gewählten Gemeindevertretungen nicht mehr im Zentrum der gemeindlichen Meinungsbildung standen. Sitzungen der gewählten Gemeindevertretungen fielen aus, wurden verschoben oder sollten sogar unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Die Ausschussarbeit ruhte weitgehend. Entscheidungen wurden, angeraten von den Aufsichtsbehörden, grundsätzlich als Eilentscheidungen des Bürgermeisters getroffen, ohne dass die Gemeindevertretungen immer gehört wurden. Das für wenige Wochen zugelassene Umlaufverfahren wahrte auch in schwierigen Zeiten die Rechte der gewählten Gemeindevertreter. Das Umlaufverfahren ist am 19.04. ausgelaufen. Der Fortsetzungsantrag des Städte- und Gemeindetages ist schon seit mehr als einer Woche im Innenministerium unbeantwortet geblieben.“

„Die gewählten Gemeindevertretungen sind das Rückgrat der kommunalen Selbstverwaltung. Das gilt heute wie vor 30 Jahren“, so. Wellmann „Wir sind stolz darauf, dass tausende von Mitbürgern sich als Gemeindevertreter in die Verantwortung nehmen lassen und ihr durch die demokratischen Kommunalwahlen erzieltes Mandat sehr ernst nehmen. Der Städte- und Gemeindetag kämpft gegen jede Einschränkung der Arbeit in den Gemeindevertretungen. Wir freuen uns, wenn jetzt langsam wieder überall Gemeindevertretungen und ihre Ausschüsse tagen – mit gehörigem Abstand, aber vor allem mit viel Engagement!“