Bürgermeister Lars Prahler aus Grevesmühlen ist neuer Vorsitzender des Kreisverbandes Nordwestmecklenburg

Frank Meier (m.), Bürgermeister der Stadt Neukloster leitete die Sitzung Details anzeigen
Frank Meier (m.), Bürgermeister der Stadt Neukloster leitete die Sitzung
Frank Meier (m.), Bürgermeister der Stadt Neukloster leitete die Sitzung
Frank Meier (m.), Bürgermeister der Stadt Neukloster leitete die Sitzung
Nr.0.00.71  | 21.10.2019  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Im Anschluss an die Bürgermeisterversammlung des Landkreises Nordwestmecklenburg fand in der Malzfabrik in Grevesmühlen die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Städte- und Gemeindetages Nordwestmecklenburg statt. Der Einladung der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Gabriele Richter, folgten mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Aufgrund einer kurzfristigen Erkrankung der Vorsitzenden wurde die Sitzung durch Bürgermeister Frank Meier geleitet. Frank Meier begrüßte die Landrätin Kerstin Weiss und das Geschäftsführende Vorstandsmitglied des Städte- und Gemeindetages M-V, Andreas Wellmann.

Frank Meier teilte mit, dass Gabriele Richter leider nicht wieder für die Wahl zur Vorsitzenden antreten wird. Er dankte ihr - stellvertretend für den Kreisverband - für die gute Arbeit als Vorsitzende.

Anschließend wurde der Vorsitz und der Vorstand neu gewählt:  Zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes wurde Lars Prahler, Bürgermeister der Stadt Grevesmühlen einstimmig gewählt. Da er grippeerkrankt fehlte, führte Frank Meier die Sitzungsleitung fort. Zu seinen Stellvertretern wurden Frank Meier, Bürgermeister Stadt Neukloster und Iris Brincker, LVB des Amtes Lützow Lübsdorf gewählt. Eckhardt Stellbrink, Bürgermeister Gemeinde Zurow; Manfred Juschkat, Bürgermeister Gemeinde Züsow; Andreas Treumann, Bürgermeister Gemeinde Hornstorf und Rico Greger, Bürgermeister Gemeinde Roggendorf wurden zu weiteren Vorstandsmitgliedern gewählt.

 

Im Anschluss an die Wahlen gratulierte Andreas Wellmann den Gewählten und berichtete zu den aktuellen Themen aus der Verbandsarbeit. An den Beginn stellte er die verbundenen Kommunal- und Europawahlen, bei denen die Wahlvorstände erheblich belastet worden seien. Der Verband will da mit den Praktikern auswerten und Vorschläge machen. Es muss Verbesserungen geben, da sonst die Bereitschaft der Helfer weiter abnehmen wird. Zum Thema Grundsteuer konnte er auf die erfreuliche aktuelle Einigung der Parteien zur Verfassungsänderung in Bundestag und Bundesrat berichten. Auch wenn die Zeit knapp sei, sei dies ein wichtiges und gutes Signal, um diese wichtige Einnahmequelle zu sichern. Weiter informierte er zur Reform des Finanzausgleichs, der Gegenfinanzierung für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und zum Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz sowie zur Umsetzung der Elternbeitragsfreiheit. Gerade die beiden letztgenannten Gesetzgebungsvorhaben werden zum 1.1.2020 in Kraft treten und führen zu Mehrkosten, die zunächst die Kreise und kreisfreien Städte treffen werden. Das wird sicher auch die Diskussion um die Kreisumlagen prägen, die eigentlich aufgrund der Systemumstellung im FAG neu zu justieren sind. Abschließend ging er noch auf die Umsetzung des Digitalpaktes in den Schulen und das Feuerwehr-Programm der Landesregierung ein, das dem Verband bisher nicht bekannt sei. Zum Abschluss dankte Frank Meier allen Anwesenden.