Letzte Vorstandssitzung mit Dr. Reinhard Dettmann

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Dr. Reinhard Dettmann
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Nr.0.00.6  | 02.10.2019  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Am Donnerstag, dem 26.09.2019  traf sich der Vorstand des Städte- und Gemeindetages zu seiner letzten Sitzung in Schwerin. In der Mitgliederversammlung am 23.10.2019 in Güstrow wird der Vorstand neu gewählt. Nicht mehr im neuen Vorstand dabei sein wird der langjährige Vorsitzende Dr. Reinhard Dettmann, der 20 Jahre den Vorsitz inne hatte. 
Er dankte zu Beginn der Sitzung dem Vorstand für die Vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er umriß die Anfänge im Vorstand und wichtige Meilensteine in der Verbandsarbeit. Er sah sich hier immer als Sprecher der Kommunen und appellierte auch an alle, ein Einheitsverband zu bleiben. Der stellvertretende Vorsitzende Thomas Beyer dankte im Namen aller Vorstandsmitglieder für das hohe Engagement und dafür, dass Reinhard Dettmann den Kommunen sein Gesicht gegeben hat.

In der folgenden Sitzung stand der vorliegende Entwurf zur Novelle des FAG im Fokus. Nach dem Gespräch in der Staatskanzlei wurde die Verbandsstellungnahme angepasst, die die vereinbarten Änderungen, die zusätzlichen Finanzmittel und die verlängerte Überbrückungshilfe begrüßt. Deutlich wurde in der Diskussion aber auch, dass die Finanzausstattung den jetzigen Aufgabenbestand betrifft. Soweit Förderprogramme auslaufen oder verändert werden, neue Aufgaben übertragen oder bestehende (etwa bei der Umsetzung des BTHG oder der Neuregelung des KiföG) erweitert werden, muss das Eingang in die Finanzausstattung finden. Auch die Entwicklung der Kreisumlagen muss - angesichts der sich aus der Systemumstellung ergebenden „windfall profits“ und der nur zeitweisen Absenkung der Kreisumlagegrundlagen - beobachtet werden. Positiv gesehen wird, die angestrebte Entschuldung, der bessere Ausgleich und vor allem die Infrastrukturpauschale.