Empfehlung für einen gemeinsamen Stichwahltermin

Nr.0.55.3  | 13.12.2018  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Der Vorstand des Städte- und Gemeindetages empfiehlt seinen Gemeinden, die am 26. Mai die Bürgermeisterwahlen haben, für die Stichwahl den 16. Juni 2019 vorzusehen.

Das Land wird als allgemeinen Kommunalwahltermin den 26. Mai festlegen, damit die Kommunalwahlen wieder gemeinsam mit den Europawahlen durchgeführt werden.

 

Die Stichwahlen finden grundsätzlich 14 Tagen nach der Hauptwahl statt. Das wäre 2019 aber der Pfingstsonntag, was Schwierigkeiten für die Wahldurchführung und für die Wahlbeteiligung bedeutet. Nach einer Gesetzesänderung vor fünf Jahren ist es nun möglich die Stichwahlen auch drei oder vier Wochen nach der Hauptwahl durchzuführen. Der Städte- und Gemeindetag empfiehlt den 16. Juni, also drei Wochen nach der Hauptwahl, damit dann die nachfolgenden konstituierenden Sitzungen in den ehrenamtlich verwalteten Gemeinden noch vor der Sommerpause stattfinden. Auch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die Oberbürgermeisterwahlen am 26. Mai hat, hat sich bereits für den 16. Juni positioniert. Für die Öffentlichkeitsarbeit wäre ein Termin, den möglichst alle Gemeinden wählen, am besten geeignet. Ausnahmen sollte es nur dann geben, wenn ein besonderes Fest (Stadtfest oder Stadtjubiläum) stattfindet. In Umsetzung dieses Beschlusses sollten dann die Gemeinde- und Stadtvertretungen dann, wenn mehr als eine Person für die Bürgermeisterwahlen kandidieren, diesen Beschluss für die eventuelle Stichwahl am 16. Juni 2019 fassen.