Untersuchung funktionaler und wirtschaftlicher Alternativen zur Gemeindestruktur in Mecklenburg-Vorpommern angelaufen

• Über das Für und Wider einer Gemeindegebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern wird seit Jahren diskutiert. Mit der Kürzung von Finanzausgleichleistungen für Gemeinden unter 500 Einwohnern sind diese Diskussionen nochmals angeregt worden. Das Amt Eldenburg Lübz hat die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH beauftragt, am Beispiel des Amtes eine Untersuchung über die funktionalen und wirtschaftlichen Auswirkungen von Gemeindegebietsveränderungen zu untersuchen. Diese Untersuchung wird so angelegt, dass nicht nur die Gemeinden des Amtes Eldenburg Lübz von den Untersuchungsergebnissen profitieren können, sondern es ist Ziel dieser Untersuchung, eine Arbeitshilfe für alle interessierten Gemeinden im Land zu erstellen. Mit dieser Entscheidungshilfe werden die Verantwortlichen in den Gemeinden für jeweils ihre Situation verschiedene Optionen und deren Auswirkungen prognostizieren können.
  Bei dieser Untersuchung geht es beispielsweise um folgende Fragestellungen:
  Einfluss der Gemeindeanzahl auf die Verwaltungskosten (Personalbedarf und Sachkosten)
• Einfluss der Gemeindegröße auf den finanziellen Gestaltungsspielraum
• Auswirkungen von Fusionen auf das ehrenamtliche Engagement in den Gemeinden
• Auswirkungen eines eventuell verminderten Engagements in den Gemeinden vor Ort auf die hauptamtliche Verwaltung.

In einer Voruntersuchung am Beispiel des Amtes Eldenburg Lübz werden die gemeindezahlabhängigen Aufgaben hinsichtlich Personalbedarf, Sachkosten usw. aufgenommen und Veränderungen aufgrund von Fusionen ermittelt. Dabei geht es insbesondere auch um Fragen wie Aufgaben, die bisher von Bürgermeistern und/oder Gemeindevertretern vor Ort wahrgenommen werden, zukünftig wahrgenommen werden können (hauptamtlich/ehrenamtlich) und welche Auswirkungen diese Veränderungen auf Verwaltungskosten, Qualität und demokratische Teilhabe haben.
Auf der Grundlage diese Voruntersuchungen werden Arbeitshypothesen und Prognosen entwickelt, um die voraussichtlichen Auswirkungen von Fusionen zu beschreiben. Im Rahmen der Untersuchung werden folgende Alternativen geprüft und miteinander verglichen.

Status Quo
Amt mit optimierter Gemeindestruktur
Einheitsgemeinde
Verbandsgemeinde

Die Arbeitshypothesen und Prognosen sollen im Rahmen einer flächendeckenden schriftlichen Befragung von Leitenden Verwaltungsbeamten der Ämter und Bürgermeistern der Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern überprüft werden. Für diese breit angelegte Umfrage ist eine möglichst hohe Beteiligung der LVB´s und haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister an der schriftlichen Befragung erforderlich. Die Fragebögen werden voraussichtliche Ende März 2011 an alle Ämter in Mecklenburg-Vorpommern verschickt mit der Bitte, die Fragebögen auch an alle ehrenamtlichen Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden weiterzuleiten. Neben der papiergebundenen Befragung haben die interessierten LVB´s und ehrenamtlichen Bürgermeister auch die Möglichkeit, diese Befragung online zu bearbeiten.
Diese Untersuchung im Auftrag des Amtes Eldenburg Lübz wird unterstützt vom Städte- und Gemeindetag sowie vom Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Untersuchung wird fachlich begleitet von einer Lenkungsgruppe bestehend aus Vertretern des Amtes Eldenburg Lübz, zwei Vertretern des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern, einem Vertreter der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Parchim sowie einem Vertreter des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Die Lenkungsgruppe hat sich in ihrer Sitzung am 08.02.2011 intensiv mit dieser Untersuchung beschäftigt und sozusagen den Startschuss gegeben. Die Lenkungsgruppe bittet alle Leitenden Verwaltungsbeamten und ehrenamtlichen Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern sich an der ab Ende März 2011 geplanten schriftlichen Befragung aktiv und rege zu beteiligen. Mit der Teilnahme an der Befragung haben die Befragten die Möglichkeit, am Aufbau einer belastbaren Untersuchungsbasis mitzuwirken. Nur so kann unser Leitfaden eine echte Entscheidungshilfe werden.
Die Untersuchungsergebnisse sollen voraussichtlich im Mai, spätestens im Juni 2011 vorgelegt werden.

Fragebogen zur Untersuchung zu wirtschaftlichen und funktionalen Auswirkungen von Gemeindestrukturveränderungen! Ihre Mitwirkung ist gefragt! 

Über das Für und Wider einer Gemeindegebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern wird seit Jahren diskutiert. Die Kürzung von Finanzausgleichleistungen für Gemeinden unter 500 Einwohnern hat diese Diskussionen nochmals angeregt.Die KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH hat den Auftrag, die wirtschaftlichen und funktionalen Auswirkungen von Gemeindestrukturveränderungen zu untersuchen. Diese Untersuchung wird vom Städte- und Gemeindetag und vom Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern unterstützt. Auftraggeber ist das Amt Eldenburg Lübz.Die Untersuchung wird landesweit übertragbare Aussagen ermöglichen. Daher möchten wir die Erfahrungen und Erwartungen kommunaler Akteure aus dem gesamten Land in die Auswertung einbinden. Der Leitfaden, den die KUBUS GmbH aus den Untersuchungsergebnissen entwickelt, wird auch Ihnen ab Juni 2011zur Verfügung stehen.Das Ausfüllen des Fragebogens dauert etwa 15 bis 20 Minuten. Besonders komfortabel für Sie ist die Beantwortung der Fragen über das Internet. Bitte nutzen Sie den nachstehenden Link, um zum Fragebogen zu gelangen. (Sie benötigen ein Passwort).http://www.onlineumfragen.com/de.cfm