Breitbandausbau

Stand Breitbandausbau Dezember 2016

Im ersten Call wurden alle gestellten 24 Anträge positiv beschieden und erhielten einen vorläufigen Fördermittelbescheid des Bundes.

Im zweiten Call wurden 67 Anträge gestellt, davon wurden 53 positiv beschieden und erhielten einen vorläufigen Fördermittelbescheid (davon 2 für den Zweckverband Rügen (Betreibermodell)). Die übrigen 14 Anträge wurden bisher nicht beschieden – also nicht abgelehnt. Der Bund hat geraten nicht auf einen ablehnenden Bescheid zu warten, sondern die Anträge nachzubessern und im dritten Call erneut zu stellen. So soll nun auch verfahren werden. Die sogenannten sieben KomInvest-Gebiete sollen nunmehr ebenfalls alle im dritten Call beantragt werden. Damit werden im dritten Call nun 21 Gebiete beantragt. Wobei die Staatssekretärin Frau Ulbrich zugesichert hat, Gebiete, die im dritten Call nicht zum Zuge kommen, dann aus KomInvest-Mitteln zu finanzieren.

Die Ausschreibungen werden derzeit vorbereitet. Hierzu hat das Land ein Gutachten bei Muth und Partner beauftragt. In dessen Ergebnis können Festlegungen zur gewünschten Leistungsfähigkeit des Netze und dessen Ausgestaltung getroffen werden. Mindestens jedoch muss die Leistung ausgeschrieben werden, die den Fördermittelanträgen zu Grunde lag. Damit ist möglicher Weise doch ein nachhaltiger Ausbau (100Mbit/s up- und download) erreichbar. Ein Muster Fördervertrag mit den TK-Anbietern liegt ebenfalls vor.