Breitbandausbau

Stand Breitbandausbau März 2018

Letztes Jahr konnten nunmehr alle beim Bund beantragten Cluster vorläufig positiv entschieden werden. Die ersten Cluster (7 in Vorpommern-Rügen und 3 in Ludwigslust-Parchim) sind inzwischen auch vergeben. Die ersten sieben an die Telekom die 3 anderen an die WEMACOM. Mit dem Beginn der Bauarbeiten wird im zweiten Quartal 2018 gerechnet. Die Ausbauarbeiten sollen Ende 2019 abgeschlossen sein.

Die übrigen Cluster aus dem zweiten und dritten Call befinden sich jetzt in der Ausschreibung oder diese steht unmittelbar bevor. Mit einem Baubeginn kann hier frühestens Ende 2018 gerechnet werden. Als Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindetags gehen wir davon aus, dass die letzten Arbeiten erst 2021 abgeschlossen sind. Dies vor allem deswegen, weil in Deutschland nicht genug Tiefbaukapazitäten zur Verfügung stehen.

Zwischenzeitlich wird auf Bundesebene über eine Umstellung der Förderbedingungen nachgedacht, um den angestrebten Ausbau der Städte für das Gigabit-Zeitalter voran zu bringen. Die Ankündigung der Großen Koalition dies bis 2025 umgesetzt zu haben, wird nicht zu halten sein. In die Diskussion um die Umstellung der Fördersystematik sind wir über unsere Bundesverbände direkt eingebunden. Das zuständige Bundesministerium will hier zu eine Arbeitsgruppe einrichten. Wir bemühen uns an dieser beteiligt zu werden.