Ergebnisse der kommunalen Finanzhaushalte 2017

Nr.9.00.00  | 09.04.2018  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Ergebnisse der kommunalen Finanzhaushalte 2017;

Statement des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu den Veröffentlichungen des Statistischen Bundesamtes

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat das beigefügte Statement zu den angeblichen „Rekordüberschüssen“ 2017 in den kommunalen Haushalten veröffentlicht und eine differenziertere Bewertung abgegeben.Zahlen für Mecklenburg-Vorpommern liegen uns noch nicht vor. Aber auch für Mecklenburg-Vorpommern rechnen wir für 2017 mit einem positiven Finanzierungssaldo. Wir werden diesen aber nicht mit „Überschüssen“ gleichsetzen. Überschüsse nach den für unsere Städte, Gemeinden und Landkreise maßgeblichen Vorschriften in der Gemeindehaushaltsverordnung sind immer geringer gewesen als der statistische Finanzierungssaldo.

Auch die Unterschiede in den einzelnen kommunalen Gruppen und in den einzelnen Städten und Gemeinden werden durch eine zusammengefasste Darstellung ausgeblendet.

Ohne eine Betrachtung der in den vorangegangenen Jahren aufgelaufenen Defizite und Schulden sind Bewertungen einzelner Jahresergebnisse (auch wenn die gute Entwicklung erfreulich ist)mit Vorsicht zu genießen. Denn eigentlich muss man sich fragen, wie lange man welche „Überschüsse“ machen muss, damit die „Defizite“ bzw. Schulden aus den Vorjahren abgezahlt worden sind.

Der Nachholbedarf für die Erneuerung und Unterhaltung der kommunalen Infrastruktur spiegelt sich in diesen Zahlen nicht wieder.