Neuer Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes besucht unsere Geschäftsstelle

v.l.: G. Evers, Dr. Dirnberger, Dr. Brandl und A. Wellmann (Foto: Rupprecht) Details anzeigen
v.l.: G. Evers, Dr. Dirnberger, Dr. Brandl und A. Wellmann (Foto: Rupprecht)
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Nr.0.10  | 06.02.2018  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Neuer Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes besucht unsere Geschäftsstelle 

Mit Wirkung zum 01.01.2018 wurde Herr Dr. Uwe Brandl, Bürgermeister der Stadt Abensberg und Präsident des Bayerischen Gemeindetages, zum Präsidenten des DStGB gewählt. Gestern besuchte er nun unseren Landesverband gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Bayerischen Gemeindetages, Herrn Dr. Franz Dirnberger. Mit dem stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Gerhard Evers, und dem Geschäftsführer, Herrn Andreas Wellmann, unterhielt sich Herr Dr. Brandl angeregt über die Situation in Mecklenburg-Vorpommern, die laufenden Koaltionsverhandlungen, die zukünftigen Herausforderungen und die Zusammenarbeit. Schwerpunkte dabei waren die Systeme der Kita-Finanzierung und die Umsetzung eines bundespolitisch diskutierten Anspruches auf Ganztagsschule im Bereich der Grundschule. Gerade die Absicherung des ganztägigen Angebotes unter Einbeziehung von Vereinen und Ehrenamt stellt eine besondere Herausforderung - vor allem in den dünn besiedelten ländlichen Räumen - dar. In Bayern gibt es hier beispielsweise eine Förderung von Übungsleitern, für die die bayerische Staatsregierung einen Zuschuss von 17,50 € pro Stunde leistet. Diskutiert wurde auch die auf Bundesebene angedachte Lockerung des Kooperationsverbotes. Es ist wichtig, dass der Bund an der Finanzierung kommunaler Angebote beteiligt werden soll, die auf Bundesrecht zurückgehen. Allerdings muss dabei abgesichert sein, dass im Sinne eines „Konnexitätsprinzips“ der Bund auch die entstehenden Kosten übernimmt und vor allem die Durchleitung des finanziellen Ausgleiches an die Kommunen absichert. Dies wird gerade an der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes  der Kita-Betreuung und auch dem diskutierten Thema Ganztagsschule deutlich. Gerade hier kommt es auf gleichartige Lebensverhältnisse an, die nur erreicht werden können, wenn Kommunen finanziell ausgestattet werden. Abschließend wurde noch die gemeinsame Arbeit mit der KUBUS Kommunalberatung und -service GmbH mit dessen Geschäftsführer, Herrn Volker Bargfrede, besprochen. Wir freuen uns insofern auf die zukünftige gute Zusammenarbeit.