Vorstand des Kreisverbandes Rostock tagte in Güstrow

Bürgermeister Schult begrüßt den neuen Bürgermeister der Stadt Laage, Holger Anders, im Kreisverband (Wellmann) Details anzeigen
Bürgermeister Schult begrüßt den neuen Bürgermeister der Stadt Laage, Holger Anders, im Kreisverband (Wellmann)
Bürgermeister Schult begrüßt den neuen Bürgermeister der Stadt Laage, Holger Anders, im Kreisverband (Wellmann)
Bürgermeister Schult begrüßt den neuen Bürgermeister der Stadt Laage, Holger Anders, im Kreisverband (Wellmann)
Nr.0.00.73  | 26.01.2018  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Vorstand des Kreisverbandes Rostock tagte in Güstrow 

Am 24.01.2018 kamen 18 Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes Rostock im Rathaus der Barlachstadt Güstrow zusammen. Der Vorsitzende des Kreisverbandes, Bürgermeister Arne Schuldt, begrüßte den neu gewählten Bürgermeister der Stadt Laage, Herrn Holger Anders, herzlich in der Runde. 

Zu Beginn der Sitzung informierte der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindetages, Herr Andreas Wellmann, über die aktuellen Themen. Zunächst berichtete er kurz über die Sitzung des Landesausschusses mit dem Geschäftsbericht am 7.12.2017 und die Klausur des Verbandsvorstandes am 18./19.01.2018. Er teilte seine aktuellen Eindrücke aus der Sitzung des Landtages am gleichen Tag mit, von der Debatte über die erste Stufe des FAG, die der Landtag mit einer breiten Mehrheit beschloss. 

Im weiteren Sitzungsverlauf berichtete Herr Reinschütz vom Landkreis Rostock über den Stand der Umsetzung der Breitbanderschließung und die Umsetzung des Leitbildgesetzes.

Kontrovers wurde über das Verfahren der Anhörung bei der Festsetzung der Kreisumlage diskutiert, da hier der Umfang der Abfragen und die rechtlichen Vorgaben nicht klar sind.

Im weiteren Sitzungsverlauf ging es um die Raumentwicklungsplanung, insbesondere die Windenergieanlagen und die Wohnflächenentwicklung um Rostock.

Abschließend wurde noch das Positionspapier zur Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern durch Herrn Wellmann erläutert. Ausgangspunkt ist hier die erhebliche Bedeutung des Bereiches und die finanzielle Finanzierungsverantwortung der kommunalen Ebene, die sich von 2004 bis 2014 verdoppelt hat.

Nach der Nachbenennung von Frau Jane Weber (Barlachstadt Güstrow) als Mitglied für den Ausschuss für Wirtschafts- und Strukturförderung, öffentliche Einrichtungen, Energie und Umwelt und von Frau Dina Lommack (Amt Krakow am See) für den Finanz- und Personalausschuss wurde noch das Thema Erleichterungen in der Doppik angesprochen, dass in einer folgenden Sitzung weiter erörtert werden soll.