Klausurtagung des Vorstandes

Oberbürgermeister im Gespräch (StGT M-V) Details anzeigen
Oberbürgermeister im Gespräch (StGT M-V)
Oberbürgermeister im Gespräch (StGT M-V)
Oberbürgermeister im Gespräch (StGT M-V)
Nr.0.00.6  | 25.01.2018  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Vorstand des Städte- und Gemeindetages tagt in hanseatischer Atmosphäre

 Kein Weg war zu weit (oder zu verschneit…):

Aus allen Ecken Mecklenburg-Vorpommerns waren die Vorstandsmitglieder des Städte- und Gemeindetages am 18. und 19. Januar nach Stralsund gekommen, um der alljährlichen Klausurtagung beizuwohnen. Trotz aller Unwägbarkeiten des winterlichen Wetters freute sich der Vorsitzende Dr. Reinhard Dettmann die Teilnehmer im Stralsunder Scheelehof vor historischer Kulisse empfangen zu können. Auch Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow hieß die Gäste am Strelasund willkommen und freute sich über die Entscheidung die Klausurtagung in der geschichtsträchtigen Altstadt der Hansestadt zu veranstalten. Als Gast konnte außerdem Jürgen Meier von der OKV begrüßt werden. 

  1. Tag: FAG und Digitalisierung 

Die Tagesordnung bildete ein vielfältiges Spektrum von Themen und Gastvorträgen ab. Um seiner Rolle als wichtigstes Dauerbrennerthema für die Städte und Gemeinden im Land gerecht zu werden, beanspruchte das Finanzausgleichsgesetz naturgemäß den ersten Tagesordnungspunkt.

Finanzreferent Thomas Deiters gab dem Vorstand einen Rückblick auf die erste Stufe des FAG und lobte das Verhandlungsergebnis. Städte und Gemeinden hätten „eine ganze Menge erreicht“, so zum Beispiel die Aufstockung der FAG-Mittel oder die erfolgreiche Beendigung der Hebesatzspirale. Trotzdem sei die gerechte Verteilung der Gelder noch nicht abgeschlossen. Im zweiten Verhandlungsschritt (FAG 2020) müssten „alle in eine Richtung ziehen“, mahnte Deiters.

Allein zur Unterstützung von Gemeinden, die trotz konjunkturellen Booms als steuerschwach identifiziert wurden, muss die Diskussion um Zuweisungen des Landes an die Kommunen konstruktiv weitergeführt werden. Dabei ist es unerlässlich, dass die Kommunen mit einer Stimme sprechen, um ihren Anliegen in der Schweriner Schloßstraße 9-11 und im Schloss Gehör zu verschaffen. 

Nicht nur beim Thema FAG ist ein Blick in die Zukunft angebracht: Auch die Digitalisierung schreitet unaufhaltsam voran und bedarf eines zukunftsfähigen Plans für Kommunen und Verwaltungen. Zu diesem Thema konnte Hubert Ludwig, seines Zeichens Geschäftsführer des Datenverarbeitungszentrums (DVZ) Mecklenburg-Vorpommern, begrüßt werden.

Ludwig gab den Anwesenden einen Überblick über die Konzepte, mit denen der IT-Dienstleister die öffentliche Verwaltung digital neu gestalten und gleichzeitig die Interaktion mit dem Bürger verbessern will. Als Beispiel einer erfolgreichen Ankunft in der „digitalen Verwaltung“ präsentierte Ludwig ein Konzept aus Estland, bei dem sowohl der Bürger als auch die Verwaltung auf zentralisiertem Wege auf Datenbanken und Dienste zugreifen können. Ähnliche Systeme lagern auch in Deutschland in der Schublade, wurden aber bisher nicht umgesetzt. Die Vorstandsmitglieder zeigten sich gegenüber den Plänen des DVZ sehr aufgeschlossen und waren an weiterführenden Ideen, wie dem „digitalen Rathaus“ interessiert. 

In eigener Sache präsentierte Geschäftsführer Andreas Wellmann die finanzielle Aufstellung der Geschäftsstelle. Insgesamt sei es erfreulicherweise gelungen -anders als prognostiziert- weniger Ausgaben zu tätigen und damit die Entnahme aus den Rücklagen deutlich zu reduzieren. Leider seien dank der niedrigen Zinsen keine Zinsen auf die Ersparnisse des Städte- und Gemeindetages zu erwarten. 

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Landespolitik 

Beim abendlichen Dinner wurde das kleine Geheimnis um den angekündigten Überraschungsgast gelüftet:

Vincent Kokert, CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzender, war der Einladung nach Stralsund gefolgt. Vorsitzender Dr. Dettmann dankte Kokert für seinen Besuch und schilderte die positive Beziehung zur Landespolitik in M-V.

Der CDU-Landeschef lobte seinerseits die „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ zwischen Städte- und Gemeindetag und Landesebene. Bei Themen wie dem FAG habe trotz streckenweise harter Verhandlungen stets die Sache und das Wohlbefinden der Mitglieder im Vordergrund gestanden.

Auch die Überparteilichkeit des StGT, bei dem, so Kokert, „das Parteibuch draußen abgegeben“ würde, ist fundamentaler Bestandteiler des Zusammenhalts der kommunalen Familie.

In lockerer Atmosphäre tauschten sich die Vorstandsmitglieder mit dem Gast aus. 

  1. Tag: Verwaltungsstruktur und Mobilität 

Am nächsten Tag kamen die Anwesenden in neuer Frische zusammen. Referent Klaus-Michael Glaser hatte verschiedene Ideen vorbereitet, die die Arbeit in der kommunalen Verwaltung attraktiver machen sollten oder auf eine verbesserte Verwaltungsstruktur abzielten. Die Vorstandsmitglieder bewerteten insbesondere den Vorschlag einer angemessenen Bezahlung von Führungspositionen innerhalb der Verwaltung und die Idee eines Pflichtjahres für Beamte der Kommunen und des Landes in der jeweils anderen Verwaltung als positiv.

Außerdem wurden Ideen gesammelt auf welchen Themengebieten eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit stattfinden könnte, um gemeinsame Probleme auch gemeinsam zu lösen. 

Für zunehmende Probleme sorgt auch das ansteigende Volumen im Internethandel. Lieferfahrzeuge müssen immer öfter Kunden in Innenstädten beliefern. Auch die E-Mobilität und das autonome Fahren sind schon längst keine Science-Fiction mehr. Diesen Herausforderungen müssten sich auch die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern stellen, meint Arp Fittschen, Referent für Infrastrukturfragen.

Fittschen berichtete unter anderem von der Erreichbarkeitsanalyse der Metropolregion Hamburg, die detailliert die infrastrukturellen Missstände in Westmecklenburg aufzeigt und der derzeitigen Erstellung eines Strategiepapiers zur bedarfsgerechten Ladung von E-Autos durch die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern. Fittschen schlüsselt begründet auf, warum Ladesäulen auf die eine oder andere Weise kommunales Thema sein werden und weshalb eine Gemeinde sich dieser Verantwortung nicht entziehen kann. 

Nach zwei Tagen voll konstruktiven Austauschs, Diskussionen und Beratungen beendete der Vorsitzende Dr. Dettmann die Klausurtagung und bedankte sich bei allen für das rege Engagement.