Sitzung des Vorstandes auf der Insel Poel

Nr.0.00.6  | 25.04.2017  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

 Am 06. April traf sich der Vorstand des Städte- und Gemeindetages zu seiner Sitzung auf der Insel Poel. Auf der Agenda standen neben dem Bericht zum aktuellen Stand des Breitbandausbaus in MV, der Beschluss zur Mitgliederversammlung, sowie die Beratung der Vorgehensweise beim FAG. 

Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Reinhard Dettmann präsentierte Geschäftsführer Andreas Wellmann die Jahresrechnung 2016 des Städte- uns Gemeindetages und den Bericht der Rechnungsprüfung. Der Vorstand beschloss auf dieser Grundlage einstimmig dem Landesausschuss die Entlastung des Vorstandes zu empfehlen.

Frau Susanne Coordt, Bereichsleiterin Breitband beim Zweckverband eGo M-V, präsentierte den Vorstandsmitglieder anschließend den aktuellen Stand zum Breitbandausbau. Dabei ging sie ausführlich auf den bisherigen und den geplanten Umsetzungsprozess ein und stellte die auszubauenden Gebiete vor. In der anschließenden Diskussionsrunde wurde durch die größeren Städte die Auslassung ihrer Gebiete in der aktuellen Fördermethodik bemängelt. Frau Coordt konnte jedoch darauf verweisen, dass diese in der nächsten Ausbaurunde, die bereits in Planung sei, zum Zuge kommen würden. 

Mit dem anschließenden Beschluss über den Ablauf und das Motto „Fairness. Anerkennung. Gerechtigkeit“ der Mitgliederversammlung am 20. Juli 2017 und den Beschluss zur Empfehlung des Satzungsänderungsantrages schufen die Vorstandsmitglieder die Grundlage für eine erfolgreiche Mitgliederversammlung im Juli. 

Das Thema FAG nahm wieder einigen Raum ein. Nachdem Termine mehrfach durch die Landesregierung geschoben wurden, eine gemeinsame Auswertung des Gutachtens nicht erfolgt ist und auch keine Eckpunkte mit einem Zeitplan für eine FAG-Novelle vorliegen, war sich der Vorstand einig, dass nicht weitere Arbeitsgremien geschaffen werden sollen sondern sich die Landesregierung und auch der Landtag erklären müssten, wie die Finanzausstattung ab 2018 aussehen soll. Angesichts des immer knapper werdenden noch verbleibenden Zeitraumes und der mangelnden Eckpunkte seitens der Landesregierung, dürfe es nun nicht noch weiter zu Verzögerungen kommen, die Nachteile für die Kommunen nach sich ziehen würden.

 Weitere Themen der Sitzung waren die Verteilung der Kommunalinvestmittel des Bundes, die Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages sowie die Umsetzung der Feuerwehrorganisationsverordnung. Außerdem wurde der Vorstand durch die Geschäftsstelle über die vorgesehenen Planungen einer Sanierung des Hauses der kommunalen Selbstverwaltung informiert.