Gemeinden zahlen größten Anteil an guter Kindertagesbetreuung in MV

Nr.4.60.0  | 06.02.2017  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur geplanten Elternbeitragsentlastung bei der Kindertagesbetreuung stellt die Landesregierung die Gesamtausgaben des Landes im Jahr 2016 mit rund 123,2 Mio. Euro dar (s. Anlage  1 - Diagramm) Für das Jahr 2014 gab das Land insgesamt 113,9 Mio. Euro für die Förderung der Kindertagesbetreuung aus.

Nach der kommunalen Jahresrechnungsstatistik 2014 belaufen sich die kommunalen Zuschussbedarfe auf 212,3 Mio. EUR. Die Finanzierungsanteile allein der kreisangehörigen Städte und Gemeinden haben sich in den 10 Jahren nach dem Inkrafttreten des KiföG M-V nahezu verdoppelt (2004 rund 64,1 Mio. Euro, 2014 rund 125,8 Mio. Euro). Die Kindertagesbetreuung macht in den kreisangehörigen gemeindlichen Haushalten - von den Aufgaben betrachtet - mittlerweile den größten Zuschussbedarf aus. Das macht deutlich, wie sehr die Städte und Gemeinden im Land ihre Verantwortung im Bereich der Daseinsvorsorge für die Betreuung der Kinder und ihre frühkindliche Entwicklung wertschätzen. Und das, obwohl seit dem Inkrafttreten des KiföG M- V für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Plätzen die Landkreise im kreisangehörigen Raum verantwortlich sind. Auch wenn die Ausgaben bei Land und Kreisen gestiegen sind, ist der relative Anteil an den Gesamtausgaben der Kindertagesbetreuung bei den Gemeinden am stärksten gestiegen. (Anlage2  - Landtagsdrucksache 7/124)