Antrittsbesuch bei Sozialministerin Stefanie Drese

v.l.n.r.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Andreas Wellmann, Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese, Stellvertretender Geschäftsführer Thomas Deiters, Staatssekretär Nikolaus Voß (Foto: Stefani Kortmann) Details anzeigen
v.l.n.r.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Andreas Wellmann, Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese, Stellvertretender Geschäftsführer Thomas Deiters, Staatssekretär Nikolaus Voß (Foto: Stefani Kortmann)
v.l.n.r.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Andreas Wellmann, Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese, Stellvertretender Geschäftsführer Thomas Deiters, Staatssekretär Nikolaus Voß (Foto: Stefani Kortmann)
v.l.n.r.: Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Andreas Wellmann, Ministerin für Soziales, Integration und Gleichstellung Stefanie Drese, Stellvertretender Geschäftsführer Thomas Deiters, Staatssekretär Nikolaus Voß (Foto: Stefani Kortmann)
Nr.0.32.5  | 16.01.2017  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Am 12. Januar 2017 hat sich die neue Sozialministerin mit der Geschäftsstelle des Städte- und Gemeindetages zu einem ersten Austausch über die gemeinsamen Herausforderungen in der Legislaturperiode getroffen. Dabei betonten beide Seiten, die gute und faire Partnerschaft fortsetzen zu wollen. Im Mittelpunkt des Meinungsaustauschs im Ministerium standen die Themen Kindertagesförderung und Integration sowie das Bundesteilhabegesetz.

Der Städte- und Gemeindetag verwies auf die Bedeutung der Kindertagesbetreuung für die Städte und Gemeinden, was sich auch daran ablesen lässt, dass die gemeindlichen Zuschüsse für die Kindertagesbetreuung in vielen Gemeinden mittlerweile der größte Posten im Haushalt sind. Mit der Weitergabe eines Teils der ehemaligen Betreuungsgelder durch Land und Landkreise an die Städte und Gemeinden sorgt können Verbesserungen finanziert werden. Land und Kommunen ziehen beim Ausbau und der qualitativen Verbesserung der Kindertagesförderung sowie bei der weiteren Entwicklung der frühkindlichen Bildung an einem Strang. Hier haben beide Akteure in den letzten Jahren enorme Anstrengungen unternommen. Konkret wurde die von der Landesregierung geplante Elternbeitragsentlastung von monatlich 50 Euro pro Kind und mit die Schaffung eines zusätzlichen praxisorientierten Ausbildungsganges zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in Kindertageseinrichtungen diskutiert. Denn weitere Verbesserungen in der Betreuungsqualität setzen voraus, dass es tatsächlich auch die Fachkräfte gibt, die die Kinder betreuen. Dafür müssen jetzt dringend zusätzliche Ausbildungskapazitäten angeboten werden. Auch für die Finanzierung muss eine für alle Beteiligten gute Lösung gefunden werden.

Positiv sehen Drese und Wellmann die gemeinsamen Maßnahmen von Bund, Land und kommunaler Ebene zur erfolgreichen Integration dauerhaft in M-V bleibender Zuwanderer. Mit Sprach-Kitas und Sprachkursen, Integrationszentren und den inzwischen 25 Integrationslotsen, deren Zahl erhöht werden soll, erhalten Migranten bei ihrer beruflichen und gesellschaftlichen Integration gezielte Unterstützung vor Ort. Denn zeitnahe intensive Förderungen und die Information über die Anforderungen an die neuen Einwohner sind die Voraussetzungen für eine gute Integration. Das ist nicht nur Herausforderung, sondern auch Chance für das Land mit Blick auf die Bevölkerungsentwicklung.

Integration ist eine langfristige Aufgabe und hier bestehen noch viele Möglichkeiten, die Strukturen zur Unterstützung zu verbessern. Es gilt Frustationen auf beiden Seiten zu vermeiden, weshalb auch die Vermittlung unserer Werte und der freiheitlichen Ordnung besonders wichtig sind. 

Breiten Raum nahm auch das jüngst vom Bundestag beschlossene Bundesteilhabegesetz ein. Die Umsetzung im Land stellt eine große Herausforderung dar, die zügig angegangen werden soll.