Sitzung des Ausschusses für Kultur, Schule, Sport, Jugend, Soziales und Gesundheit

Nr.0.00.23  | 02.01.2017  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Auch in seiner letzten Sitzung des Jahres am 13. Dezember 2016 hatte der Fachausschuss wieder eine sehr umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten. 

Ein Schwerpunkt war die Prüfung des Beitritts zur Landesrahmenvereinbarung zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie. Zu diesem Thema waren Herr Dr. Bernd Grübler, vdek M-V, und Herr Werner Mall, AOK Nordost, zu Gast in der Ausschusssitzung. Die Kassen geben künftig deutlich mehr Geld für Präventionsleistungen aus, Näheres dazu wird in einer Landesrahmenvereinbarung geregelt; die praktische Umsetzung soll im landesweiten Aktionsbündnis Gesundheit erfolgen. Die kommunalen Landesverbände sind bei den Beratungen zur Ausformulierung der Vereinbarung erst ganz zum Schluss einbezogen worden; dennoch wird seitens der Kassen ein Beitritt der kommunalen Ebene gewünscht. Die Mitglieder des Ausschusses haben das stärkere Engagement in Prävention begrüßt, da gerade vor Ort in den Kitas, Schulen und Sportstätten großer Bedarf besteht. Die Ausschussmitglieder haben deutlich gemacht, dass Voraussetzung für einen Beitritt ist, dass die Städte und Gemeinden transparent und zeitnah über alle Projekte informiert werden. Selbstverständlich haben sie den Kassen auch ihre Unterstützung zugesagt. Zudem wurde darum gebeten, Präventionsprojekte über einen längeren Zeitraum zu finanzieren, damit sie nachhaltig wirken. Die Entscheidung über einen Beitritt zur Vereinbarung wird der Vorstand des Städte- und Gemeindetages im Januar 2017 treffen. 

Ein weiteres wichtiges Thema war die Umsetzung der Vereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden zu den Integrationskosten vom 2. August 2016. Die Ausschussmitglieder haben bedauert, dass die Umsetzung nur sehr schleppend anläuft. Der Ausschuss sieht weiteren Abstimmungsbedarf mit dem Land; hier wird es in Kürze entsprechende Gespräche geben müssen. 

Der Ausschuss hat sich zudem dafür ausgesprochen, im Frühjahr 2017 wieder eine kommunale Sportkonferenz des Städte- und Gemeindetages durchzuführen. Weitere Informationen dazu folgen in den nächsten Ausgaben dieser Zeitschrift. 

Neu im Ausschuss für Kultur, Schule, Sport, Jugend, Soziales und Gesundheit sind Frau Birgit Czarschka, Gemeinde Bernitt, Herr Bernd Hartwig, Amt Neuburg, und Herr Torsten Schörner, Amt Gnoien.