Der Bauausschuss des StGT M-V tagte in Stralsund

Das Bauamt der Hansestadt Stralsund in der Badenstraße Details anzeigen
Das Bauamt der Hansestadt Stralsund in der Badenstraße
Das Bauamt der Hansestadt Stralsund in der Badenstraße
Das Bauamt der Hansestadt Stralsund in der Badenstraße
Nr.0.00.24  | 06.12.2016  | STGT  | Städte- und Gemeindetag MV

Am 22. November 2016 tagte der Ausschuss für Stadt- und Gemeindeentwicklung, Bau, Straßen und Verkehr des Städte- und Gemeindetages M-V im Bauamt der Hansestadt Stralsund in der Badenstraße. Ekkehard Wohlgemuth, Leiter der Abteilung Planung und Denkmalpflege in der Stadtverwaltung der Hansestadt und Ausschussmitglied, hatte in die nach langer Sanierungsphase im Oktober 2016 wieder bezogenen Räumlichkeiten des Bauamtes geladen. 

Der Ausschussvorsitzende Michael Berkhahn begrüßte neben den Ausschussmitglieder insbesondere die Gäste Heiko Middelhuß und Wolfgang Molitor von der Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost und Joachim Brenncke, Christin Kieppler und Jörn Willert von der Architektenkammer M-V.

 Zum Thema Qualitätssicherung bei der Vergabe von Gebäudereinigungsleistungen stellte Heiko Middelhuß die Ideen der Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost vor. Um die Qualität bei der Reinigung öffentlicher Gebäude zu verbessern, müssen Qualitätsmesssysteme eingeführt und über die Ausschreibungsunterlagen zur Vergabe von Reinigungsleistungen verbindlich vorgegeben werden. Wichtig seien vor allem verbindliche Stundenvorgaben. Die Kontrolle könnte über Reinigungsbücher der Verwaltung sichergestellt werden. Auch die Einführung einer unabhängigen Prüfstelle nach dem Vorbild der Hansestadt Hamburg wäre eine sinnvolle Option. Der Ausschuss bat um Unterstützung bei der Formulierung der Ausschreibungstexte in Form eines Kriterienkatalogs, der eine bessere Kontrolle der vertraglich vereinbarten Leistungen ermöglicht.

 Zum Thema Baukultur und Planungswettbewerbe unterhalb der VOF-Anwendungspflicht informierten Joachim Brenncke, Präsident, Christin Kieppler, Geschäftsführerin und Jörn Willert, Vorsitzender des Wettbewerbsausschusses der Architektenkammer M-V über die Initiative der Kammer zur verstärkten Durchführung von Planungswettbewerben bei der Vergabe von Planungsleistungen. Planungswettbewerbe werden häufig mit dem Argument, dass diese zu zeit- und geldaufwändig seien, vermieden. Diesen Vorurteilen möchte die Architektenkammer M-V mit ihrer Initiative „Kleine Wettbewerbe“ entgegentreten. Im Ausschuss wurde der Entwurf einer Informationsbroschüre „Kleine Wettbewerbe leicht gemacht“ vorgestellt, der Lösungsvorschläge aufzeigt, um die Akzeptanz von Wettbewerben für Planungsaufträge unterhalb der VOF-Anwendungspflicht zu erhöhen. Wettbewerbe sind ein wichtiges Instrument zur Förderung der Baukultur. Der Ausschuss unterstrich die besondere Verantwortung der öffentlichen Bauherren in diesem Bereich und unterstützt die Initiative der Architektenkammer M-V.

 Im Anschluss an das Thema Planungswettbewerbe wurden die Themen Freihändige Vergabe und HOAI im Zusammenhang mit Fördermittelverfahren, die Auswertung der Koalitionsvereinbarung für die Bereiche Bau und Landesentwicklung und der Bericht der Geschäftsstelle über das Gespräch mit Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V, behandelt.

Die nächste Sitzung findet am 21. März 2017 in Neubrandenburg statt.